Sitzung
2023/GR/001
Gremium
Gemeinderat
Ort/Raum
Eichenau, im Multifunktionssaal des Rathauses
Datum
24.01.2023
Zeit
19:00-22:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö
Aktuelle 10 Minuten (ohne Bezug zur Tagesordnung)
 
Ö 1
Genehmigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung von Niederschriften
 
Ö 3
Ausscheiden des Gemeinderatsmitglieds Hannelore Münster aus dem Gemeinderat Eichenau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

2023/006
Ö 4
Entscheidung über das Nachrücken eines Listennachfolgers

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

2023/007
Ö 5
Vereidigung des neuen Gemeinderatsmitgliedes

Beschluss: Kenntnis genommen

2023/008
Ö 6
Besetzung von Referaten, Kommissionen, Arbeitsgemeinschaften und der Fraktionssprecherrunde

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

2023/009
Ö 7
Bekanntgabe, stellvertretender Fraktionsvorsitz FDP

Beschluss: Kenntnis genommen

2023/010
Ö 8
Haushalt 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 5

2023/003
Ö 9
Städtebauliche Voruntersuchung Wendelsteinstraße - Vorstellung und weiteres Verfahren

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 9, pers. beteiligt: 0

2022/229
Ö 10
Bauantrag;
Errichtung einer 2-gruppigen Kinderkrippe in Modulbauweise sowie Errichtung von 4 Pkw-Stellplätzen und 15 Fahrradabstellplätzen befristet auf 4 Jahre, Niblerstraße 24, FlNrn. 1953/14 und 1952/33

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

2023/002
Ö 11
Antrag auf Vorbescheid;
Neubau von 4 Doppelhaushälften mit 2 Duplexgaragen, Flurstraße 33-35, FlNr. 1965/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

2023/001
Ö 12
SFZ Erneuerung Kunstrasen - Projektbeschluss, Vergabe Planungsleistung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 5

2023/011
Ö 13
Turnhalle der Starzelbachschule - Energetische Sanierung mit Tragwerksertüchtigung; Anpassung des Architektenvertrags

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 
Ö 14
Erweiterung der Starzelbachschule zur offenen Ganztagsschule; Anpassung des Architektenvertrags

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

2023/004
Ö 15
Erweiterung der Starzelbachschule zur offenen Ganztagsschule, 1. Beschluss der vorgestellten Baukosten gemäß Sitzung vom 08.11.2022; 2. Vergabe von Bauleistungen (Nachträge)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

2023/005
Ö 16
Mittelbereitstellung Fahrzeugunterhalt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

2023/017
Ö 17
Vergabe von IT und Medientechnik inkl. der benötigten Dienstleistungen im Rahmen des Förderprogramms „DigitalPakt Schule“

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

2023/018
Ö 18
Förderprogramm "Streuobst für alle"; Antrag der CSU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

2023/012
Ö 19
Teilnahme am "Wattbewerb"; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

2023/013
Ö 20
Energiepark Gewerbegebiet Nord, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

2023/015
Ö 21
Vollzug der Umweltbeiratssatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1

2023/014
Ö 22
Breitbandausbau im Gewerbegebiet

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 6

2022/228
Ö 23
Verschiedenes
 
Ö
Aktuelle 10 Minuten